Landesparteitag Hessen wählt Marburger Piraten zum neuen Landesvorsitzenden

Thumay Karbalai Assad

Der Landesparteitag Hessen wählte heute Morgen den Marburger Piraten Thumay Karbalai Assad zum neuen Vorsitzenden der hessischen Piraten. Thumay gibt damit sein vorheriges Amt als Vorsitzender der Marburger Piraten mit sofortiger Wirkung ab und wird sich in Zukunft um die Koordination der Piraten in Gesamthessen kümmern.  

 

Erstmal: Herzlichen Glückwunsch Thumay!

 

 

Landesparteitag 2011 der Piratenpartei Hessen

Auf dem Landesparteitag 2011 der Piratenpartei Hessen wurden am 10. und 11. September die Weichen für die 2013 anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen gestellt.

Die Neuwahlen des Vorstandes waren neben den Abstimmungen über das politische Programm ein Schwerpunkt des zweitägigen Treffens im Hotel Adler in Rüsselsheim.
 

Beschlagnahme der Server der Piratenpartei: Lügt Hessens Justizminister Hahn?

Ein ungeheuerlicher Verdacht steht seit gestern, dem 31.08.2011 im Raum: Hat der hessische Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) bei der Beantwortung einer Anfrage der SPD im hessischen Landtag nicht die Wahrheit gesagt?

Piratenpartei ruft zum "Tag des GEZ-Hausverbots" am 23. August auf

Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest,
dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-"Gebührenbeauftragten" steht
. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden GEZ-Schnüffeleien leiden.

»Vielen ist nicht bewusst, dass die Mitarbeiter der GEZ kein Recht haben, sich in ihrer Wohnung oder auf ihrem Grundstück umzuschauen«, stellt Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei, klar. »Sollte ein GEZ-Mitarbeiter uneingeladen und ohne ihre Erlaubnis so etwas tun, so ist das Hausfriedensbruch.« Hausfriedensbruch ist eine Straftat, die mit bis zu einem Jahr Haftstrafe geahndet werden kann. Noch bis zu drei Monate nach dem Vorfall kann ein Strafantrag gestellt werden.

Infostand Verschoben

Der Infostand, der ursprünglich geplant morgen, am 13.8. stattfinden sollte, wurde auf den 20.8. verlegt, da mehrere Piraten durch eine parallel stattfindenden Veranstaltung oder anderweitig verhindert sind.

3 Tage Marburg - Infostand der PIRATEN

Samstag den 09.07. und Sonntag den 10.07 werden die PIRATEN mit einem Infostand anlässlich des Marburger Stadtfests 3TM auf dem Gerhard-Jahn-Platz (nähe Cineplex und Lahnufer ) jeweils von 11 - 18 Uhr vor Ort sein.
 
"Was denken Sie?"
Im Rahmen der versprochenen Bürgermitbestimmung, sind die Piraten an Gedanken der Bürger zu kommunalen Themen interessiert wie zum Beispiel: Mitbestimmung, Datenschutz, ÖPNV, Seilbahn, Bürgerrechte, Windkraft, Veruntreuung, Rhön-Klinikum, Breitbandausbau etc.

Mit dabei sein werden die seit der Kommunalwahl 2011 gewählten Mandatsträger der PIRATEN.
Der Kreistagsabgeordnete Jens Fricke (46) und der Stadtverordnete Sascha Klee (39) freuen sich Fragen, Ideen und Kritik.

Schauen sie bei uns vorbei: Die PIRATEN freuen sich auf ihre Anregungen!

Kreisverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei unterstützt Demoaufruf gegen Terrorgesetze und Vorratsdatenspeicherung anlässlich der in Frankfurt stattfindenden Innenministerkonferenz

Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei unterstützt den Demoaufruf „Außen hui, innen pfui - Terrorgesetze & Vorratsdatenspeicherung - IMK 2011“ anlässlich der vom 21.6. - 22.6. in Frankfurt stattfindenden Innenministerkonferenz

Nach außen gibt die deutsche Regierung vor, sie verteidige die Rechte der Menschen auf freie Meinungsäußerung, auf Demokratie und Gerechtigkeit. Sie verurteilt Menschenrechtsverletzungen in China, Russland und Syrien, aber im eigenen Land herrscht Kontroll- und Überwachungswahn.

Kommunalpolitiker der Piratenpartei treffen sich in Marburg

Am Sonntag, den 29.5.2011 ab 11:00 Uhr veranstaltet der Landesverband Hessen der Piratenpartei einen Workshop zur Kommunalpolitik in der Jugendherberge Marburg, Jahnstraße 1. Anlaß hierfür ist die Konstituierung der Kommunalparlamente, in die in Hessen insgesamt 31 Piraten Einzug hielten [1].
 
Zu der wie immer öffentlichen Veranstaltung haben sich kommunalpolitisch aktive Piraten aus ganz Hessen angekündigt.
 
Dieses Treffen soll der Koordination politischer Bemühungen dienen. Neben aktuellen Themen sollen Ergebnisse und Erfahrungen der ersten Sitzungen der Kommunalparlamente, Koalitions- und Fraktionsverhandlungen diskutiert werden.
 

Beschlagnahme-Exzess stört konstituierende Sitzung des Kreisparteitags Marburg-Biedenkopf

Am Morgen des Freitag, dem 20.05.2011, wurden zahlreiche Serversysteme der Piratenpartei Deutschland beschlagnahmt. Weite Teile der Parteiarbeit kamen dadurch zum Erliegen. Durch diesen Beschlagnahme-Exzess wurde auch die konstituierende Sitzung des Kreisparteitags Marburg-Biedenkopf erheblich gestört. In einem "Piratenpad" hatte Jens Fricke, Abgeordneter der Piratenpartei, Entwürfe für Anträge hinterlegt, auf die er durch den Ausfall nicht mehr zugreifen konnte.

"Notizblog": Vorstandssitzung vom 07.04.2011

Ende letzter Woche trafen wir uns zu unserer öffentlichen Vorstandssitzung getroffen. Treffpunkt war wieder das Café Jornal und es passierte Folgendes:

Beschlüsse

  • Wir werden während des Stadtfestes 3 Tage Marburg wie letztes Jahr wieder mit einem Infostand präsent sein
  • Ein Infostand wird am 16.4. und ab dann jeden 2. Samstag im Monat vor dem Cineplex stattfinden
  • Das Bunte Liga Fußball Team "Piraten Soccers" wird mit 30 € für ein Grillfest unterstützt, Termin wird noch veröffentlicht
  • "Wir speichern nicht": Vorbereitung zur Teilnahme

Diskussionen

  • Diverse Gespräche mit anderen Parteien/Gruppierungen über Fraktions- und Gemeinschaftsbildung in der Stadtverordnetenversammlung werden besprochen
  • Treffen mit Freien Wählern im Landkreis verlief zufriedenstellend, weiteres Vorgehen offen
  • Wie können die gemeinfreien Kinderlieder am besten verteilt werden
  • Welches Online Portal sol genutzt werden, um mehr Transparenz in unsere kommunalpolitischen Aktivitäten zu bringen? Hessenportal oder Bezirkspiraten
  • Politische Aktionen zum ersten Mai 1. Mai? Stoppt Elena...
  • Sponsoring für Piraten Soccers

Ausführlichere Informationen zu diesem Treffen sind zu finden in unserem Wiki, dort wird das Protokoll zur Vorstandssitzung veröffentlicht.

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