Unser Wahltreff zur Kommunalwahl findet am 27. März im Café Jornal statt

Piraten Wahltreff im Jornal

Um das Ende des Wahlkampfes und den Einzug von PIRATEN in das Stadtparlament und den Kreistag gebührend zu begehen, treffen wir uns am 27. März, ab 17 Uhr im Café Jornal (Elisabethstraße 14 in Marburg). Geplant ist es, dort via Internet Live Stream und Beamer die Wahlergebnisse der Kommunalwahl aus Hessen, aber auch die der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zu verfolgen, zu diskutieren und zu analysieren. Jeder ist herzlich dazu eingeladen, sich zu uns zu gesellen und dabei uns, unsere Mitglieder und Sympathisanten näher kennenzulernen!

Aufruf zur "Demonstration gegen Atomkraft" in Marburg

atomdemo1Bericht von der Demo

UPDATE: Am heutigen Montag abend haben 900 Teilnehmer auf einer Demonstration, ihrem Protest gegen die Nutzung von Atomkraft für die Stromerzeugung Ausdruck verliehen. Auf einer Zwischen-Kundgebung auf dem Marktplatz gab es neben Sprechern vom Anti-Atom Plenum Marburg und von Greenpeace Marburg (die darauf hinwiesen, was jetzt auch in Marburg getan werden kann), auch eine Schweigeminute für die Opfer von Fukushima/Japan. Für weitere Informationen sei auch auf den Bericht von das-marburger.de verwiesen. 

 

Unser Programm konkret (2): Mehr Transparenz!

Nach dem ersten Teil über Mehr Mitbestimmung, hier nun ein zweiter Teil über unseren konkreten Vorhaben in Marburg und dem Kreis Marburg-Biedenkopf:  

Mehr Transparenz

Das öffentliche Handeln muss besser überprüfbar sein
Sowohl Vorgänge in Parlamenten, als auch in der Verwaltung sind transparenter zu gestalten:
  • plakat-transparenz

    Einrichtung von Internet Live Fernsehen aus Stadtparlament und Kreistag

  • Öffnung der Rats- und Parlamentsinformationssysteme in allgemeinverständlicher und leichter zugänglicher Form
  • Verwirklichung von Infrastrukturmaßnahmen wie des Breitbandausbaus im Kreis mit einer transparenten Geschäftspolitik 
  • Förderung von Außerparlamentarischen Kontrollinstanzen gemäß dem Konzept von "Abgeordnetenwatch"
  • Dokumentation und Veröffentlichung vom Handeln unserer Abgeordneten im Auftrag der Öffentlichkeit
  • Einrichtung von Petitionsausschüssen
  • Prinzip des Geheimnisses muss dem Prinzip der Öffentlichkeit weichen
  • Für einen allgemeinverständlichen Haushaltsplan
 
 Hier der dritte Teil unseres konkreten Programms: Bessere Infrastruktur!
 

Unser Programm konkret (1): Mehr Mitbestimmung!

Dieser Artikel ist der Beginn einer 4-teiligen Serie, die unsere wichtigsten Vorhaben in der Stadt Marburg und dem Kreis Marburg-Biedenkopf zusammenfasst. Der zweite Teil findet sich hier: Mehr Transparenz! Der dritte Teil findet sich hier: Bessere Infrastruktur!

Mehr Mitbestimmung

Bürger sollen mehr bestimmen und entscheiden

 

  • Stärkung der Beiräte in Marburg und im Kreis 
  • Antragsrecht für Ortsbeiräte für Anliegen ihres Stadteils im Stadtparlament 
  • Ausweitung von Bürgerfragestunden, damit die Bürger sich auch in den Parlamenten zu wichtigen Themen äußern können
  • Einrichtung eines Online Bürgerportals auf dem die Bürger ihr Abstimmungsverhalten mit dem der Abgeordneten vergleichen, kommentieren und es bewerten können
  • Technische Unterstützung bei Bürgerbegehren
  • Einführung eines Bürgerhaushaltes, bei dem die Bürger Mitspracherecht besitzen

 

So funktioniert die Briefwahl in Marburg

Wo, wie und wann kann ich die Briefwahl beantragen?

Briefwahlunterlagen müssen beim Wahlamt der Wohnsitzgemeinde beantragt werden.

Am einfachsten geht dies online auf dem elektronischem Weg oder mit der Wahlbenachrichtigung, auf der ein Antragsformular vorgedruckt ist und die bereits die persönlichen Daten der oder des Wahlberechtigten enthält. Der ausgefüllte Antrag muss in einem frankierten Umschlag an das Wahlamt der Gemeinde geschickt werden.

Infostände in Gladenbach und Marburg am Samstag den 19. März

 

2 Infostände im Kreis

Am Samstag den 19. März werden wir erstmals gleich mit 2 Infoständen im Kreis unterwegs sein, um die Bürger über uns, unsere Aktivitäten und unser Wahlprogramm zu informiere.

Wettbewerb in Gladenbach

Von 10 - 11 Uhr wird Jens Fricke - unser Spitzenkandidat für den Kreistag - mit weiteren PIRATEN beim Wettbewerb des Hinterländer Anzeigers auf dem Gladenbacher Marktplatz vor Ort sein.

 

Spitzenkandidaten in Marburg

Die Kandidaten der PIRATEN für die Stadt Marburg  - darunter der Spitzenkandidat Sascha Klee (39)  - werden sich danach von 12 -16 Uhr auf einem Infostand am Gerhard-Jahn-Platz (vor dem Cineplex) den Bürgern und der Öffentlichkeit präsentieren.

Kumulieren, Panaschieren ... Ausprobieren

Wählen online testen!

Die Marburger Firma Berninger Software hat ein Programm veröffentlicht, mit dem man an einem fiktiven Stimmzettel ausprobieren kann, welche Kreuzchen man setzen kann, ohne dass der Stimmzettel ungültig wird. Dieses Verfahren folgt den gleichen Regeln bei der Wahl zum Stadtparlament und zum Kreistag.

Hier kann man schon einmal  Probe wählen!

Der Schuld-O-Mat: Aufklärungstool und Meinungshilfe zur sogenannten "Schuldenbremse"

Volksabstimmung für eine Verfassungsänderung

Der Hessische Landtag hat eine Änderung unter Anderem des Artikels 141 der Landes-verfassung unter dem Titel "Schuldenbremse" beschlossen. Damit diese in Kraft treten kann, müssen die Bürgerinnen und Bürger Hessens der Änderung in einer Volks-abstimmung zustimmen. Um der einseitigen Information durch die Regierung ein Gegengewicht zu verleihen, hat die Piratenpartei Hessen in Anlehnung an den "Wahl-O-Mat" einen "Schuld-O-Mat" erstellt.

Werbespot zur Kommunalwahl: Mehr Transparenz!

Ehrliche Politik braucht keine Hinterzimmer
 

Nach dem ersten und dem zweiten Video hier ein weiterer Werbespot für die am 27. März anstehende Kommunalwahl, der auf den hessenweiten Wahlplakaten basiert. Dieser und weitere Spots finden sich auch über unseren Youtube Account.

Unser Kreisparteitag: Neuer Vorstand, erweitertes Programm und Satzungsanpassung

parteitagKreisparteitag im Bürgerhaus Marbach 

Am 12. März fand im Marbacher Bürgerhaus der außerordentliche Kreisparteitag der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Marburg-Biedenkopf statt. 

Dort wählten die Piraten des nun auf 39 Mitglieder angewachsenen Kreisverbands ihren neuen Vorstand, entlasteten ihren alten Vorstand und brachten Anträge zum Parteiprogramm sowie zur Änderung der Satzung vor.


Marburg. Im ersten Teil des fünfstündigen Parteitags stellten der Vorsitzende, der Schatzmeister und die zwei Beisitzer ihre Tätigkeitsberichte vor. Darauf folgte die notwendige Entlastung des Vorstands sowie des Schatzmeisters und die Neuwahl des um zwei Beisitzer erweiterten Vorstands.

Nach den bislang erzielten Erfolgen, wurde die Erweiterung des Vorstands um zwei Beigeordnete dringend notwendig“ so der in seinem Amt als Vorsitzender einstimmig bestätigte Thumay Karbalai Assad.

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