Umstrittener Stadtverordneter tritt aus Piratenpartei aus - und behält Mandat

PM / Stellungnahme des KV MR-BID zur Austrittserklärung von Sascha Klee, Stadtverordneter der Stadt Marburg
 
Der innerparteilich stark umstrittene Marburger Stadtverordnete der PIRATEN, Sascha Klee, ist aus der Partei ausgetreten. Dies teilte er am 31. Juli 2012 in einem Blogartikel mit [1]. Vorausgegangen war ein monatelanger Streit um die Art und Weise der Mandatsausübung.
 
Nach Ansicht der PIRATEN hat sich Herr Klee weitgehend von der - bei den PIRATEN so wichtigen - Basis entfernt. Eine konstruktive Zusammenarbeit war trotz wiederholter Gesprächsangebote und Einladungen zu Arbeitstreffen seitens der Piraten seit Monaten nicht möglich. Eine Umfrage im Kreisverband zeigte eine deutliche Unzufriedenheit mit der politischen Arbeit im Stadtparlament und der internen Kommunikation auf [2].
 

Mandat auf Kosten der PIRATEN-Wähler gekapert

Christoph Steltner, langjähriges Mitglied und ehemaliger Vorstand des Kreisverbands, kritisiert in einem Kommentar den schwer nachvollziehbaren Schritt des Herrn Klee. Das Mandat sei gemeinsam für die PIRATEN errungen worden und es gäbe keine Rechtfertigung dafür, der Partei den Rücken zu kehren und das Amt einfach zu behalten. [3].

Bereits lange vor der Annahme des Mandats durch Herrn Klee waren die inhaltlichen Gründe, die er nun zur Rechtfertigung des Austritts aufführt, Bestandteil des Programms der Piratenpartei. Bis heute hat er die Möglichkeit nicht genutzt, als Teilnehmer eines Parteitags das Programm aktiv mitzugestalten.
 

Mitnahmementalität

 
Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf kritisiert die Mitnahme des Mandats, welches die Piratenpartei von den Wählern zur Kommunalwahl 2011 in einem explizit nicht personenbezogenen Wahlkampf erhalten hat. Wir fordern Herrn Klee auf, sein Mandat umgehend niederzulegen, denn die Bürger haben nicht die Person gewählt, sondern einen PIRATEN.
 

Einer geht - wir bleiben!

Die Marburger PIRATEN werden weiterhin aktiv an der politischen Willensbildung in der Stadt Marburg mitwirken. Wir laden jeden interessierten Bürger (und natürlich andere lokale Mandatsträger) ein, unseren Stammtisch oder unsere Infostände zu besuchen [4].
Wir treffen uns regelmäßig donnerstags, 20:00 Uhr, zum öffentlichen Stammtisch im Café Jornal, Elisabethstr. 14 in 35037 Marburg.