Das Internet streikt?

Dutzende Websites, unter ihnen weltbekannte wie Wikipedia und Boingboing, zeigen heute statt des gewohnten Inhalts eine schwarze Seite. Der Grund ist "SOPA", der "Stop Online Piracy Act" ("Stoppt-online-piraterie-Gesetz"). In den USA, aber auch in Europa, werden die Bemühungen fortgesetzt, das Internet und die darüber laufende Kommunikation behördlicher und kommerzieller Willkür zu unterwerfen. Diese Bemühungen sind weder neu noch ungewöhnlich, am heutigen Tag sind wir ihnen genauso ausgesetzt wie an jedem anderen auch.
 
Die Piratenpartei zeigt sich solidarisch, indem deren deutsche Website und die des hessischen Landesverbands ähnlich verändert wurden. Natürlich ist diese Entscheidung nicht einmütig gefallen: auch täglich benutzte Dienste wie das Piratenwiki sind betroffen. Wie aber soll Streik aussehen, der niemandem wehtut, den niemand auch nur bemerkt?
 

ordentliche Mitgliederversammlung/Kreisparteitag am 21.1.2012

Einladung zur ordentlichen Mitgliederversammlung 2012Der Kreisverband Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland lädt ein zur ordentlichen Mitgliederversammlung ("Kreisparteitag") am Samstag, den 21.1.2011 ab 11:00 im Sitzungssaal "Hohe Kante" (Barfüßerstraße 50, Eingang von der Straße "Hofstatt").
 
Die Versammlung ist öffentlich. Gäste, die nicht Mitglied unseres Kreisverbands sind, haben jedoch kein Stimmrecht.
 
Die vorläufige Tagesordnung lautet:
 
1. Akkreditierung (ab 10:00 Uhr)
2. Begrüßung und Eröffnung (ab 11:00 Uhr)
3. Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung
5. Rechenschaftsberichte der Vorstände und des Schatzmeisters, Behandlung von Rückfragen
6. Entlastung der Vorstände
7. Rechenschaftsberichte der Parlamentarier
8. Anträge und Beschlussfassungen
8a. Satzungsänderungen
  • Wahl von Nichtmitgliedern der Partei zum Vorstand
  • Form der Erwähnung von Satzungsänderungen auf der Einladung zum Kreisparteitag
  • Klärung der Antragsfrist
  • "Kreisparteitag"/"Mitgliederversammlung"

8b. Sonstige Anträge

  • Pflege der Satzungsseite
  • Bürgersprechstunde
10. Wahl der Rechnungsprüfer
11. Vorstellung parteitypischer "Werkzeuge" (Mailinglisten, Etherpad, Wiki)
12. Sonstiges
12a. Bezirksverband/Verschmelzen von Kreisverbänden
 
Ende (voraussichtlich 17:00 Uhr)

Unruhige Zeiten in Marburg: Bericht des Stadtverordneten der Piraten

In der letzten Sitzung des Marburger Stadtparlaments am Freitag den 16. Dezember, ging es noch ein mal richtig zur Sache.

Denn es stand das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015, die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 mit den Anlagen und dem Stellenplan 2012 auf der Tagesordnung.

Gleich zu Beginn wurde mit Dringlichkeitsanträgen der Opposition versucht die von der Koalition abgelehnte Aussprache zum Tagesordnungspunkt Sanierung der Richtsberg Sporthalle zu umgehen.

Dabei sticht heraus, dass nach der mündlichen Begründung der Dringlichkeit von Seiten der Bürger Für Marburg, die Koalition SPD/Grüne betont, dass zwar der Antrag inhaltlich von ihnen mitgetragen worden wäre, aber die Art des Vortrags als Grund gesehen wird den Antrag dann doch abzulehnen.

Bundesparteitag 2011.2

Bundesparteitag am 3. / 4. Dezember in der Stadthalle-Offenbach

Diesmal wird der Bundesparteitag ganz sicher zu einem bundesweiten Medienereignis. Nach dem Einzug der Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus ist die Mitgliederzahl der Piratenpartei auf bundesweit rund 18.000 in die Höhe geschnellt.
Daher ist es nicht verwunderlich dass sich für das Wochenende in Offenbach gut 120 Journalisten und Kameraleute angekündigt haben. Acht Fernsehteams bauen diesmal ihr Equipment auf. Allein die ARD belegt eine eigene der eingerichteten Medienzentralen und auch die Ü-Wagen für die Live Berichterstattung werden vor Ort sein.

Der 1100 Mitglieder zählende Landesverband Hessen, der sich für die Ausrichtung des Parteitages beworben hat, rechnet mit Besuchern aus ganz Deutschland und natürlich auch aus dem europäischen Ausland, von Tschechien bis Griechenland.

Öffentlichen Kreistagssitzung, Freitag den 18.11.11, 9:00 Uhr

Förderantrag Masterplan 100 % Klimaschutz

Die öffentliche Kreistagssitzung hat um 9:00h begonnen und die Tagesordnung ist wie immer recht voll. Wer später noch zur Sitzung kommen möchte wird auch sicher noch ein paar freie Sitzplätze dort vorfinden. Und auch die Cafeteria des Kreisverwaltungsgebäudes, Im Lichtenholz 60 35043 Marburg, hat nun bis 15:00 Uhr geöffnet, so wie ich gerade erfahren habe.


Der Kreistagsabgeordnete der Piraten Jens Fricke kommentiert wie gewohnt das Geschehen via twitter und facebook.

Besonders hervor sticht heute der Punkt Förderantrag Masterplan 100 % Klimaschutz, dem gegenüber die SPD sich heute bereits skeptisch geäußert hat. Vielleicht sind folgende Links hilfreich bei der Beurteilung ob diese Skepsis möglicherweise näher beleuchtet werden muss.

Kommentar des Stadtverordneten der Piraten

Wo geht´s zur Politik?

Wer sich im Kreis Marburg Biedenkopf für Politik interessiert wird schnell fündig.
Allerdings muss derjenige ohne Internetverbindung mit wenigen Informationsquellen vorlieb nehmen, wohingegen der Internet User etwas umfangreicher und auch komfortabler an die Informationen herankommt.

Wird nun vom noch nicht politikverdrossenen Bürger z.B. bei yahoo "Marburg" und "Politik" eingegeben erscheinen zahlreiche Links:

Im oberen Rang der Suchergebnisse erscheint die Seite des Stadtparlaments, wo auch der Sitzungskalender zu finden ist und unter dem Feld Ausschüsse/Gremien auch die Beiräte und Kommissionen aufgeführt sind. Selbstverständlich wird dort auch die Hessische Gemeindeordnung (HGO) gefunden.

3. Piraten Stammtisch in Wetter am 13. November um 16:00 Uhr im SPORTS

So nach dem ersten, gut besuchten und zweiten sehr konstruktiven Stammtisch , nun der dritte Stammtisch der Piraten.

Es ist  also wieder soweit, - der dritte Stammtisch startet:
13. November 2011 um 16:00 Uhr diesmal im
SPORTS
BAHNHOFSTR. 24

Wie auch zuvor soll der Stammtisch unter dem Motto des Kennenlernens  und Austausches von Ideen stehen. Allen Piraten und Interessierten aus dem Raum Wetter bietet der Stammtisch die Möglichkeit sich auch im Real Live mit Gleichgesinnten zu treffen sich mal kennen zulernen und sich mit anderen auszutauschen.
Klar, wir debattieren auch über politische Themen, über die aktuellen Ereignisse und Netzkultur.
Der Stammtisch ist natürlich ganz öffentlich und alle Piraten, Freibeuter und jeder der an uns, oder unseren Themen interessiert ist, ist herzlich eingeladen einfach mal vorbeizuschauen.

Also dann bis Sonntag
 
Sascha Klee

Kommentar des Stadtverordneten der Piraten

Wahl der hauptamtlichen Beigeordneten

Die zugleich alte und neue Stadträtin ist nun seit einigen Wochen im Amt. Warum sollten über ihre Wiederwahl, besser gesagt ihre Wahl noch Worte verloren werden?

Wahl Stadtraetin PNG

Graphik: Sascha Klee CC-BY-NC-ND

Ganz simpel: An diesem Beispiel wird wieder einmal deutlich, dass es in der Politik genau so zugeht, wie der Politik betrübte Bürger es sich stets vorstellt.

Zweiter Piraten Stammtisch in Wetter - 16.10.2011 um 16:00 Uhr

Nach dem ersten, gut besuchten Stammtisch der Piraten in Wetter am 25.09, bei dem auch einige Piraten aus Wiesbaden, Frankenberg, Marburg und Kassel dabei waren, ist es nun wieder soweit, - der zweite Stammtisch startet:
16.10.2011 um 16:00 Uhr im
Eiscafé Dolomiti
Kandelsgasse 1

Erster Stammtisch in Biedenkopf: 04.10.2011, 18:00 Uhr

Der 1. Stammtisch der Piratenpartei in Biedenkopf startet am Dienstag, 04.10.2011 um 18:00 Uhr im Eiscafé Venezia, Hainstraße 7, 35216 Biedenkopf. Eingeladen zum Kennernlernen und zur Diskussion über aktuelles Zeitgeschen, die Piratenpartei, ihre Ziele und die aktuellen Aktivitäten im Landkreis sind alle interessierten Bürger aus Biedenkopf und Umgebung. Das Eiscafe Venezia ist direkt am Marktplatz, öffentliche Parkplätze und WLAN sind vorhanden. http://www.venezia-biedenkopf.de/

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