Betrifft den Antrag der Marburger Linke: “Rückführung der Pohl-Spende stoppen”
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
liebe Kolleginnen & Kollegen,
wir sind natürlich hochbegeistert, wenn andere Fraktionen unsere Anträge
aufgreifen, denn Gutes muss kopiert und weiterverbreitet werden.
Wir erinnern uns: Es war eine unserer Haushaltsänderungsforderungen,
diese 1,5 Mio nicht auszuzahlen.
Betrifft den Antrag der Marburger Linke: “Rückführung der Pohl-Spende stoppen”
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
liebe Kolleginnen & Kollegen,
wir sind natürlich hochbegeistert, wenn andere Fraktionen unsere Anträge
aufgreifen, denn Gutes muss kopiert und weiterverbreitet werden.
Wir erinnern uns: Es war eine unserer Haushaltsänderungsforderungen,
diese 1,5 Mio nicht auszuzahlen.
Und so wird es wohl auch niemanden überraschen, dass wir diesem Antrag
beigetreten sind.
Wir PIRATEN wollen in dieser Angelegenheit jetzt nicht nochmal bei Adam
und Eva anfangen, sondern kurz zum Wesentlichen kommen:
Wir haben kein Problem damit, wenn die Stadt Gelder als Zuwendung für
Forschung & Wissenschaft spendet.
Wir haben auch kein Problem damit, wenn die Stadt Spenden ganz oder
teilweise zurück geben möchte – selbst dann nicht, wenn sie ursprünglich
nicht zweckgebunden waren.
Womit wir allerdings durchaus ein Problem haben ist, wenn solche
Finanzaktivitäten in eine Zeit finanzieller Engpässe fallen:
Ich weiss nicht, ob ich mich da täusche, aber der Oberbürgermeister
hatte eine Haushaltssperre verhängt. Das darf man wohl als finanziellen
Engpass der Stadt deuten, oder?
Wir haben auf der einen Seite die Sozialverbände und Kulturschaffenden
in Demos gegen Haushaltskürzungen auf der Strasse stehen und Sie wollen
allen Ernstes 1,5 Mio € für wissenschaftliche Zwecke spenden?
Wir nicht.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.