Einladung zum Kreisparteitag 2016

Der diesjährige Kreisparteitag des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei Deutschland findet

am Sonntag, dem 05.06.2016, um 14:30 Uhr

im Restaurant Zum Anglerheim, Goßfeldener Str. 42, 35041 Marburg statt ( https://goo.gl/maps/74kipKqmmbK2 ).

Vorläufige Tagesordnung:
01. Einlass und Akkreditierung (ab 14:00 Uhr)
02. Begrüßung und Eröffnung (ab 14:30 Uhr)
03. Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung
04. Festlegung der endgültigen Tagesordnung
05. Festlegung der Wahl- und Geschäftsordnung
06. Rechenschaftsberichte des Schatzmeisters und der übrigen Vorstandsmitglieder (evtl. in Form eines gemeinsamen Rechenschaftsberichts) und Behandlung von Rückfragen
07. Entlastung der Vorstände
09. Berichte der Mitglieder von Stadtverordnetenversammlung und Kreistag
10. Neuwahl von Vorständen
11. Wahl der Rechnungsprüfer
12. Anträge
13. Sonstiges

Ende (voraussichtlich 16:30 Uhr)

Weiter Infos:

Derzeit gültige Satzung:
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Satzung

zu 05 / Vorschlag zur Wahlordnung:
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kreisverband/Wahl-_und_Geschäftsordnung

zu 12 / Anträge

Presseerklärung der Piratenpartei KV Marburg-Biedenkopf

zur Ausladung von Prof. Dr. Kutschera durch das Präsidium der Universität Marburg

Die Erkenntnis, dass die Erde keine Scheibe und auch nicht Mittelpunkt der Welt ist, verdanken
wir dem rastlosen Streben der Naturwissenschaften nach Aufklärung und Licht, wo zuvor
nur Aberglaube und geistige Finsternis am Werk waren. Dieses Streben dauert nun schon Jahrhunderte
an und blieb den Erfolg hier und dort offenbar schuldig.

Mit den Worten: "Die Universität kann [...] nicht akzeptieren, dass bestimmten wissenschaftlichen
Disziplinen, wie beispielsweise den Gender Studies, generell die Kompetenz und Legitimität
abgesprochen wird" begründet die Präsidentin der Philipps-Universität, Prof. Dr. Katharina
Krause, am 25.3.2016 die Ausladung des Evolutionsbiologen Prof. Dr. Ulrich Kutschera
von der Universität Kassel. Dieser sollte am 13.04.2016 den Eröffnungsvortrag des Studium
Generale mit dem Thema Evolutionstheorien und der kreationistische Grundtypen-Glauben
halten. Es sei zu befürchten, dass der Vortrag "nicht der Intention des Studium Generale gerecht
worden wäre, Ergebnisse der wissenschaftlichen Forschung in einer für die Öffentlichkeit

Fahrscheinloser ÖPNV

Unser Stadtverordneter Dr. Michael Weber zum Antrag der Marburger Piraten zum fahrscheinlosen ÖPNV (Link zum virtuellen Meinungsbild: https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=28501 )

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Piratenpartei setzt sich mit diesem Antrag dafür ein,
dass in Marburg im Rahmen eines zunächst zweijährigen Pilotprojekts,
ein sogenannter fahrscheinloser ÖPNV eingeführt wird,
d.h. ein Semesterticket für alle.

Antrag zum Vertreterentscheid VITOS-Gelände

Unser Stadtverordneter Dr. Michael Weber zum Antrag der Marburger Piraten zum Vertreterentscheid für das VITOS-Gelände (Link zum virtuellen Meinungsbild: https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=35623 )

Begründung der Dringlichkeit - Vertreterentscheid VITOS-Gelände

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 17.12.2015, und damit vor dem Satzungsbeschluss des Stadtparlaments zur baulichen Veränderung des VITOS-Areals, hatte eine Marburger Bürgerinitiative im Rahmen eines Bürgerbegehrens 2860 amtlich bestätigte Unterschriften zur Durchführung eines Bürgerentscheids bezügl. der Entwicklung des VITOS-Geländes inkl. des vorgelagerten Baumbestandes vorgelegt.

Piraten zur Schulpolitik in Marburg: Schülerbeteiligung und Innovative Ansätze

Unser Stadtverordneter Dr. Michael Weber zur Schulpolitik in der Stadt und Frank Lerche zur Schulpolitik im Kreis

Die Frage der Marburger Schulzeitung ("Die Stadt Marburg hat als Schulträger die Verantwortung
für die Schulgebäude und –Liegenschaften und damit in erheblichem Maße
für die Bildungs-Rahmenbedingungen. Wo sehen Sie hier konkrete
Verbesserungs-Möglichkeiten und –Notwendigkeiten in den nächsten
Jahren?") beantworte Dr. Weber wie folgt:

Schüler verbringen einen Großteil Ihrer Zeit an ihren jeweiligen
Lernorten, daher begreift die Piratenpartei Schulen primär als
Lebensraum für Menschen (Schüler & Lehrer). Ein solcher Lebensraum
will entsprechend gestaltet sein, daher möchten wir weniger auf die
bekannten äußeren Mängel hinweisen (energetische Sanierung,
Brandschutzerfordernisse, usw.), als vielmehr die Frage stellen, was
aus Sicht der Schüler gebraucht bzw. gewünscht ist? Schüler sollten
regelmäßig umfassend befragt werden, wo sie Mängel und Bedarf sehen
und dem sollte dann auch im Rahmen eines Teiletats Rechnung getragen
werden.

Kurzmeldung: Wir sind in Kreis und Stadt zugelassen!

Der Wahlausschuss des Kreistages als auch der Wahlausschuss der Stadt haben jeweils unsere Wahlvorschläge zu den Kommunalwahlen am 6. März 2016 zugelassen.

Wir bedanken uns bei allen beteiligten Personen, die uns dies ermöglicht haben.

Rede von Michael Weber zu unserem Antrag zum Bürgerbegehren VITOS-Gelände

Die vorbereitete Rede zu unserem Antrag zum Bürgerbegehren
VITOS-Gelände, die Michael Weber dann aufgrund des Oberbürgermeisterverabschiedungs- und -einführungsbrimboriums in der Stadtverordnetenversammlung vom Novermber nicht mehr halten durfte.

Die Presse hat sie bekommen und nicht berichtet

Wir öffnen unsere Liste für die anstehende Kommunalwahl

Nach 5 Jahren unserer Mitarbeit in den kommunalen Parlamenten steht nun eine Neuwahl dieser an. Wir möchten unsere Arbeit an den Arbeitsbedingungen der KiTa-Angestellten, an der Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs und an Mitteln der Bürgerbeteiligung - wie etwa eines Bürgerhaushalts oder bei der Frage der Bebauung des VITOS-Geländes - auf diesem Wege fortsetzen und uns erneut zur Wahl stellen.

In Vorbereitung auf die im März 2016 anstehende Kommunalwahl ist bisher folgendes geschehen:

Einladung: Fortsetzung der Aufstellungsversammlung, für die Kommunalwahlen 2016

Ahoi Pirat,

da es zeitlich sehr eng wurde und wir hoffen, noch ein paar Listenplätze mehr belegen zu können, haben wir die Aufstellungsversammlungen am 19. November unterbrochen. Fortsetzen werden wir sie am Sonntag, dem 06. Dezember 2015, ab 14 Uhr im "Café Mocca" (Pilgrimstein 31, 35037 Marburg). Dazu laden wir Dich herzlich ein. Auch Spontankandidaturen sind möglich.

Wenn bis zu diesem Zeitpunkt die Listen nicht voll sind, macht es kaum Sinn anzutreten!

Als Mitmachpartei haben wir den Anspruch, auch interessierten Bürgern ohne Parteibuch eine Kandidatur zu ermöglichen. Wählbar ist, wer das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens sechs Monaten im entsprechenden Gebiet seinen Hauptwohnsitz angemeldet hat (Einwohner der Stadt Marburg können auch für den Kreistag kandidieren).

STVV-Sitzung vom 20.11.2015: Rede von Michael Weber zum KITA-Streik

Die Rede von Michael Weber zu unserem KITA-Antrag:

*Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Piratenpartei hatte natürlich große Hoffnungen, dass es zwischen den Tarifpartnern zu einem vernünftigen Abschluss kommen würde. Daher haben wir diesen Antrag auch zunächst mal eine ganze Weile kreisen
lassen.

Leider müssen wir nun zu dem Schluss kommen, dass aus unserer Sicht keine akzeptable Lösung gefunden wurde.
Aus diesem Grund fordern wir mit diesem Antrag das Eingreifen der Kommunalpolitik als letzte Möglichkeit.

Nun hatten wir den Antrag ja schon in diversen Ausschüssen diskutiert, und ich will zum besseren Verständnis ganz kurz die Argumentationslinie rekapitulieren:

Es gab im Grunde 3 Gegenargumente:
1. das übliche Totschlagargument, "so etwas ginge ja gar nicht"! - dass es sehr wohl geht, zeigt die Stadt Frankfurt, die nämlich statt in S6 in S8 einstuft, und dies auch in der ganzen Stadt plakativ auf Litfaßsäulen bewirbt.
Ergo: es geht sehr wohl und wird anderswo konkret gemacht!

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