Allgemein Kommunalpolitik Kreistag

Fraktion im Kreistag

Seit der Kommunalwahl im Kreistag hat Frank Lerche als Einzelabgeordneter sein Mandat wahrgenommen und mit wechselndem Erfolg unsere Interessen vertreten.

Nun ergibt sich die Gelegenheit, etwas Neues zu probieren.

Die FDP-Fraktion bricht auseinander. Der Kreistagsabgeordnete Prof. Dr. Dr. Ulrich Müller von der FDP hat sich mit Frank Lerche in Verbindung gesetzt, um zu erörtern, inwieweit seine und auch unsere Inhalte besser in einer gemeinsamen Fraktion aufgehoben seien als in einer Fraktion, in der er keine Politik machen kann.

Ergebnisoffene Gespräche ergaben, dass sich beide Abgeordnete gemeinsame Initiativen in verschiedenen Politikbereichen vorstellen können.

Bei anderem können die Abgeordneten gegenseitige Initiativen zumindest tolerieren.

Die beiden Abgeordneten gründen inspiriert vom Kasseler Modell eine Fraktion ‘Piraten & Liberale” in der ersten Hälfte der verbleibenden Legislaturperiode bzw. “Liberale & Piraten” in der zweiten Hälfte. Die Fraktionsmitglieder sind gleichberechtigt. Der Fraktionsvorsitz hat in der ersten Hälfte der verbleibenden Legislatur Prof. Müller inne, danach Frank Lerche. Dies ist eine formale Regelung, um den Vorschriften genüge zu tun, die praktische Arbeit wird gemeinsam bestritten. Es gibt keinen Fraktionszwang.

Vorteile der Fraktion:

  • Sitze in Ausschüssen
  • Sitz im Ältestenrat
  • Große Anfragen
  • Doppelte Redezeit
  • finanzielle Fraktionsmittel

Grundsätzlich eröffnet die Arbeit einer Fraktion deutlich mehr Möglichkeiten als die Arbeit eines Einzelabgeordneten.
Die eigentliche inhaltliche Befassung mit den anliegenden Themen geschieht nun mal in den Ausschüssen, eine Präsenz dort erhöht die Möglichkeit der Mitwirkung.
Wir hoffen, damit unsere Wirksamkeit im Kreistag im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler verbessern zu können.

Die Arbeit der Fraktion dokumentieren wir auf der Webseite https://www.piratenundliberale.de/